Aufgabenorientierte Finanzierung, ein Modell, das sich umsetzen lässt

Bub, der  mit Bauklötzen spielt

[Oktober 2015] Wie lässt sich eine aufgabenorientierte Finanzierung in das jetzige System des Finanzausgleichs integrieren? Bei einer Pressekonferenz der Arbeiterkammer Wien wurde die Studie des KDZ über dem "Aufgabenorientierten Finanzausgleich am Beispiel der Elementarbildung" präsentiert.

 

Status Quo
Die Gemeinden sind zuständig für die Bereitstellung von Kinderbetreuung und Elementarbildung. Die Kosten dafür müssen sie aus ihren Budgets tragen und ein Teil wird von den Ländern über Förderungen finanziert. Diese setzen sich aus eigenen Einnahmen (Gebühren, Grundsteuer, Kommunalsteuer) und Mitteln aus dem Finanzausgleich zusammen, die sich im Wesentlichen nach der EinwohnerInnen-Zahl richten ("Abgestufter Bevölkerungsschlüssel - ABS"). Es gibt jedoch keine Verknüpfung der Finanzierung mit der Elementarbildung oder anderen Aufgaben. Das bedeutet, die Gemeinden bekommen nicht mehr oder weniger Geld, egal, ob sie ein Spitzen-Angebot in der Elementarbildung haben – oder so gut wie gar keines.

Aufgabenorientierung
Mit der Aufgabenorientierung soll eine konkrete Verbindung zwischen dem Engagement in der Kinderbetreuung und den Einnahmen der Gemeinden geschaffen werden. Derzeit werden rund zwei Milliarden Euro für die Finanzierung der laufenden Kosten der Kinderbildung und –betreuung verausgabt. Davon ausgehend wurde angenommen, dass die Hälfte, also eine Milliarde Euro, künftig aufgabenorientiert direkt an die Gemeinden fließen sollen. Innerhalb des gesamten Finanzausgleichs ist das nur ein kleiner Teil, nämlich rund ein Achtel der Mittel, die die Gemeinden insgesamt über den Finanzausgleich erhalten.