Das Projekt der Transparenz öffentlicher Leistungen

Bereits seit 2009 wird in Österreich an der Entwicklung und dem Aufbau einer Transparenzdatenbank, in der nicht nur die Leistungsangebote der öffentlichen Hand, sondern auch deren individuelle Inanspruchnahme zentral gespeichert werden sollen, gearbeitet. Inhalte und Zielsetzungen wurden seitdem mehrfach neu akzentuiert. Der Beitrag versucht einen systematischen Überblick zum Stand der Entwicklung zu geben, aber gleichzeitig auch offene juristische oder nicht hinreichend geklärte Fragen anzusprechen. Schritt für Schritt werden die einzelnen Bestandteile dargestellt und kritisch hinterfragt: Von der Einrichtung einer Leistungsangebotsdatenbank, über das Befüllen einer Transparenzdatenbank mit personenbezogenen Daten bis zur Frage der Nutzbarkeit. Letzteres beschränkt sich allerdings infolge der bislang fehlenden außenwirksamen Ergebnisse und der unzureichenden rechtlichen Grundlagen auf die Beschreibung der Abfragemöglichkeiten.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
ÖHW 54(2013), 1-3, S. 61-79
Jahr: 
2013
Bestellnummer: 
5994