Die Zukunft der parlamentarischen Kontrolle

Die Zukunft der parlamentarischen Kontrolle

Das Parlament hat als eine wichtigste Aufgabe die Kontrollfunktion der Regierung; zum Thema „Die Zukunft der parlamentarischen Kontrolle“ wurde im Mai 2008 vom Institut für Föderalismus gemeinsam mit der Parlamentsdirektion und der Österreichischen Gesellschaft für Gesetzgebungslehre im Parlament in Wien eine Tagung abgehalten. In diesem Band wurden die Referate und Diskussionsbeiträge, die sich grenzüberschreitend auch mit speziellen Gegebenheiten in der Schweiz und Deutschland auseinandersetzen, zusammengefasst. Die Themen gruppieren sich in zwei Blöcke; zum einen werden Geschäftsordnungsreformen aufgezeigt und zum anderen widmen sich die Beiträge der parlamentarischen Kontrolle. Reformambitionen werden exemplarisch anhand des Vorarlberger Landtages dargestellt. Neuere Entwicklungen der parlamentarischen Kontrolle in Deutschland werden ebenso skizziert wie ein Erfahrungsbericht zur letzten Geschäftsordnungsreform im Nationalrat. Im zweiten Block berichtet die Publikation über die laufende Reformdiskussion zu den Kontrollrechten der Rechnungshöfe, der Volksanwaltschaft und der Landesvolksanwälte (z.B. Verschwiegenheitspflicht, Datenschutz, die Bedeutung von Untersuchungsausschüsse).

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Wien: Braumüller; 152 S.
Jahr: 
2008
Bestellnummer: 
A 504 150