Finanzausgleichsstrukturen auf dem Prüfstand

Der kommunale Finanzausgleich in Deutschland (der in den Bundesländern in den Details unterschiedlich geregelt ist) sieht für die struktur- und finanzschwachen Gemeinden bedarfsgerechte und stabile Finanzzuweisungen (finanziert aus den Mitteln des Steuerverbundes = Anteile der Gemeinden an Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) vor. Der Autor führt zentrale Kritikpunkte und Gegenargumente sowie Ergebnisse diverser Gutachten an, die von den Landtagen von Nordrhein-Westfalen sowie von Sachsen und Brandenburg in Auftrag gegeben worden sind. Weiters erläutert er die Frage nach dem Grad des Ausgleichs zwischen Finanzbedarf und Finanzkraft, wobei derzeit und auch aus Sicht der aktuellen demografischen Entwicklungen der weitgehende Finanzkraftausgleich als problematisch empfunden wird.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Zeitschrift für Kommunalfinanzen 57(2007), 6, S. 121-128
Jahr: 
2007
Bestellnummer: 
4036