Finanzierung der kommunalen Daseinsvorsorge sichern

Die kommunale Daseinsvorsorge leistet wichtige Beiträge zur Lebensqualität und zur Entwicklung der Städte und Gemeinden als attraktive Arbeits-, Bildungs-, Freizeit- und Wohnstandorte. Die Anforderungen und damit verbundenen Ausgaben sind in diesen Bereichen in den letzten zehn Jahren stark gestiegen. Die Finanzierungsoptionen haben dabei nur eingeschränkt mitgehalten. So sind die Gemeindesteuern – insbesondere die Grundsteuer – nicht reformiert worden. Die Gebührenfinanzierung hat rechtliche Grenzen, deren Umfang und Auslegung unterschiedlich interpretiert werden.

Vor diesem Hintergrund stehen folgende Ziele in dieser Kurzanalyse im Mittelpunkt:

• Die Entwicklung der Nettoausgaben im Bereich der Daseinsvorsorge ist herausgearbeitet.
• Die zentralen Herausforderungen zur Sicherung der künftigen Finanzierung sind benannt und konkretisiert.
• Die Handlungserfordernisse und mögliche Alternativen zur Finanzierung der Daseinsvorsorge sind herausgearbeitet.