Das neue Mediengesetz

Mediengesetz

Das Mediengesetz regelt die Rechte und Pflichten aller Medien, unabhängig von der zur Anwendung kommenden Verbreitungstechnik. Neben Sondergesetzten, wie dem Internetrecht, bildet das Mediengesetz einen Rechtsrahmen für die Medien der Massenkommunikation. Seine historische Entwicklung war geprägt vom Suchen nach einem Ausgleich zwischen der Pressefreiheit einerseits und den entgegenstehenden Ansprüchen des Einzelnen auf Achtung seiner Privatsphäre andererseits. Die Novelle 2005 setzt sich großteils mit der Anwendbarkeit des Gesetzes auf Inhalte auseinander, die über das Internet verbreitet werden. Zwar wurden Sachverhalte „im Internet“ schon bisher von Judikatur und Teilen der Lehre unter das Regime des Mediengesetztes gestellt, aber es war nicht eindeutig geklärt, auf welche Bestimmungen dies nun tatsächlich zutraf. Ziel des Kurzkommentars ist die Darstellung der wesentlichen Änderungen, wobei das Hauptaugenmerk auf den Websites und Newsletters betreffenden Bestimmungen liegt. Daneben soll er als praktischer Leitfaden zur Beantwortung aller zu beachtenden Regelungen für die Herausgabe von Newsletters und Websites dienen; die im Anhang enthaltenen Check-Listen stellen ein wertvolles Praxis-Tool dar.

erschienen in: 
Wien: Service-GmbH der WKÖ 2005; 154 S.
Jahr: 
2005
Bestellnummer: 
A 906 0 021