Der neue Finanzausgleich 2008 bis 2013: Grundsätzliche Reform wieder verschoben

Dieser Beitrag beschäftigt sich mit dem neuen Finanzausgleich. Die Neuregelungen im Rahmen des FAG 2008 berühren demnach drei Bereiche: den vertikalen Finanzausgleich, den horizontalen Finanzausgleich auf der Ebene der Gemeinden sowie die gemeinsame Finanzierung in einigen Aufgabenbereichen, in denen sowohl der Bund als auch die Länder und Gemeinden zuständig sind. Diese drei Themenbereiche werden ausführlich aufgegriffen und diskutiert. Weiters wird kurz auf den neuen Stabilitätspakt eingegangen. Schließlich zieht die Autorin den Schluss, dass der Finanzausgleich 2008 keine grundlegenden Veränderungen bringt; Maßnahmen zur Beseitigung von seit langem diskutierten Strukturdefiziten wurden wieder aufgeschoben.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
WIFO-Monatsberichte 81(2008), 1, S. 35-42
Jahr: 
2008
Bestellnummer: 
4221