Die Krise als Chance

Inwiefern sind Bürgerhaushalte zur Haushaltssanierung geeignet? Diese Frage wird anhand der Ergebnisse der Bürgerhaushaltsverfahren der Städte Köln, Essen, Solingen und Oldenburg nachgegangen. Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass die Beteiligungsquoten an diesen Verfahren (max. 2,7% der Wahlberechtigten in Solingen) ernüchternd sind und, bis auf wenige Ausnahmen, auch keine wesentlichen Verbesserungen der Finanzsituation durch Bürgervorschläge erreicht werden können. Vielmehr würden bestimmte Sparvorschläge (etwa von der Verwaltung) nach Bürgerinterventionen von der Politik zurückgestellt. Es wird allerdings eingeräumt, dass durch den Bürgerhaushalt ein kommunalpolitischer Diskurs auf breiterer Basis angeregt werden würde, der umso intensiver ist, je mehr sich Politik und Verwaltung um intensiven Austausch mit den BügerInnen bemühen.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Verwaltungsrundschau 56(2010), 10, S. 325-328
Jahr: 
2010
Bestellnummer: 
4924