Die steigende Bedeutung des Finanzausgleichs für kommunale Haushalte

Der Beitrag gibt einen Überblick über die bisherigen Entwicklungen der gemeindeeigenen Steuern und Ertragsanteile in Gemeinden. Dabei zeigt sich, dass die Aufkommensdynamik bei den eigenen Steuern geringer ist als bei den Ertragsanteilen. Gleichzeitig besteht jedoch eine Zunahme des Anteils der Abgabeneinnahmen des Bundes auf Kosten der Länder und Gemeinden. Schließlich bietet der Autor mögliche Ansätze einer Strukturreform des Finanzausgleichs, wie eine fixe Oberverteilung ohne Vorwegabzüge, ein nachvollziehbarer Schlüssel bei der länderweisen Unterverteilung sowie eine aufgabenbezogene Verteilung der Finanzmittel auf die Gemeinden. Gleichzeitig werden eine Vermeidung des sekundären und tertiären Finanzausgleichs, ein Loslösen vom Begriff der Finanzkraft sowie eine Abänderung des Konsultationsmechanismus vorgeschlagen.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
ÖGZ 73(2007), 12 - (2008), 1, S. 9-12
Jahr: 
2007
Bestellnummer: 
4162