Föderalismus – zukunftstauglich?!

Von wenigen Ausnahmen abgesehen weist der schweizerische Föderalismus immer noch eine Struktur auf, die durch Napoleon, den Wiener Kongress und die Bundesverfassung von 1848 geschaffen worden ist. Industrialisierung und Landflucht im 19. Jhdt., Desindustrialisierung und Stadtflucht im 20. Jhdt. haben jedoch die räumliche Struktur der Schweiz grundlegend verändert. Vier von fünf SchweizerInnen leben oder arbeiten heute in so genannten Agglomerationen. Diese sind zu den Motoren der Volkswirtschaft geworden. Die politischen Strukturen haben sich diesen Veränderungen kaum angepasst. Ist der Föderalismus schweizerischer Prägung überholt? Ende November 2004 haben die SchweizerInnen diese Frage mit JA beantwortet und in einer Volksabstimmung mit einer Mehrheit von fast 65 Prozent der Neugestaltung des Finanzausgleichs zugestimmt. Vier Professoren der Universität Basel diskutieren in diesem Band, ob der neue Finanzausgleich zukunftstauglich ist: Georg Kreis, Historiker; René Rhinow, Staatsrechtler und früherer Ständerat; Gian-Reto Plattner, ehemaliger Ständerat und René L. Frey, Ökonom. Alle vier gelangen zu dem Ergebnis, dass Reformen des schweizerischen Föderalismus nötig sind und mit dem Neuen Finanzausgleich auch bereits eingeleitet wurden.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Zürich: Verlag NZZ 2005; 158 S.
Jahr: 
2005
Bestellnummer: 
A 502 099