Integration durch Verfassung. Absichten und Aussichten im europäischen Konstitutionalisierungsprozess

Gesellschaftliche Integration findet nicht auf der normativen, sondern auf der tatsächlichen Ebene statt, nämlich im Rahmen eines sozialen Prozesses, der an die Verfassung anknüpfen kann, von ihr aber nicht beherrschbar ist. In Nationalstaaten gehören zu den Integrationsanreizen Faktoren wie Nation, Religion, Geschichte, Kultur, etc. In der EU sind diese Faktoren aber entweder schwach ausgebildet oder überhaupt nicht vorhanden. Bei der europäischen Verfassung geht es also viel mehr um den affektiven Zugewinn, um die Integration durch Verfassung als um die juristischen Funktionen, die auch durch Verträge erfüllt werden könnten. Eine Verfassung entfaltet eine integrative Kraft, wenn sie nicht nur als Gesetzestext betrachtet wird, die grundlegenden Wertehaltungen und Aspirationen der Gesellschaft repräsentiert und die Gesellschaft sich mit der Verfassung identifiziert. Kann man von der EU-Verfassung erwarten, dass sie die Integration der EU-Bürger fördert?

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Leviathan 32(2004), 4, S. 449-463
Jahr: 
2004
Bestellnummer: 
3489