Möglichkeiten und Grenzen kommunaler Wirtschaftspolitik

Der Autor geht der Frage nach, welche Instrumente der Kommunalpolitik in Wirtschaftsbelangen zur Verfügung stehen bzw. ob diese ausreichend sind oder aber neue gebraucht werden. Nach einem kurzen historischen Abriss zur Entwicklung der kommunalen Wirtschaftspolitik und der Bewertung verschiedener Instrumentarien, plädiert er für eine stärkere Rückbesinnung auf die klassischen Instrumente kommunaler Wirtschaftspolitik (bodenrechtliches Gestaltungsprivileg, Bodenverkehr). Darüber hinaus sollte besonderes Augenmerk auf die Ordnungspolitik gelegt werden, innerhalb derer der Marktzutritt gewährleistet wird, auch in Zeiten der Wirtschaftskrise und als Antwort auf den verstärkten Ruf nach mehr öffentlicher Unternehmenstätigkeit bzw. verstärkter öffentlicher Kontrolle.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Das Rathaus 62(2009), 1, S. 7-9
Bestellnummer: 
4456