Pflegereform am Scheideweg

Der Autor berichtet aus der „Arbeitsgruppe Strukturreform Pflege“, die erarbeiten soll, wie der Pflegefonds, der zurzeit als Übergangslösung für den Zeitraum 2011 bis 2014 konzipiert ist, langfristig im künftigen Finanzausgleich verankert werden kann. Anscheinend spielt dieses übergeordnete Ziel in den aktuellen Verhandlungen eine untergeordnete Rolle. Stattdessen wird eine Vielzahl von Vorschlägen behandelt, die primär mögliche Verbesserungen im Pflegesystem beinhalten. Der Finanzierungsengpass ist nur eines von vielen Themen. Der Autor weist allerdings darauf hin, dass jede Reformmaßnahme dringend auf ihre Finanzierbarkeit zu prüfen ist, damit die Gebietskörperschaften (insbesondere die Gemeinden) nicht noch stärker belastet werden und an die Grenzen der Leistungsfähigkeit geraten.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Kommunal 2012, 2, S. 12-13
Jahr: 
2012
Bestellnummer: 
4560-2