Reform des kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen

Buchumschlag

Der Finanzausgleich in Thüringen war in den letzten Jahren Gegenstand diverser Gerichtsverfahren. In erster Linie wurde kritisiert, dass die Ermittlung des Finanzbedarfs und in weiterer Folge die Vergabe von Fördermitteln an die Gemeinden nicht nach objektiv nachvollziehbaren Kriterien erfolgte und damit im Widerspruch zur Verfassung stand. Im vorliegenden Forschungsbericht wird nun der Sachverhalt im an die Verfassungsbestimmungen angepassten Finanzausgleich des Bundeslandes aus finanzwirtschaftlicher Perspektive ausführlich analysiert. Darauf aufbauend werden Methoden vorgeschlagen, wie der kommunale Finanzbedarf besser ermittelt werden könnte. Diese reichen von einem festzulegenden kommunalen Mindestfinanzbedarf (in der Höhe einer durchschnittlich effizienten Kommune), über eine Umlage, mit der besonders finanzkräftige Gemeinden zur Finanzierung von finanzschwachen Gemeinden beitragen, bis zu so genannten Schlüsselzuweisungen, die nach einfachen Prinzipien zu vergeben sind und gleichzeitig dafür ausreichen sollen, die kommunalen Aufgaben kostendeckend zu erbringen. Die über den Mindestbedarf hinaus gehenden Zuweisungen sollen, dem Gutachten zur Folge, sowohl lasten- (z.B. auf Basis der Soziallasten) als auch chancenorientiert (auf Basis der Kinder oder Beschäftigten) verteilt werden.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
Speyer: Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung 2012, 201 S.
ISBN: 
978-3-941738-09-6
Jahr: 
2012
Bestellnummer: 
A-114-147