Was bringt der neue Finanzausgleich?

Der im Oktober 2007 abgeschlossene Finanzausgleich wird in diesem Beitrag in seinen Grundzügen dargestellt. In diesem Zusammenhang erfolgt ein kurzer Überblick über die wesentlichsten Änderungen. Danach werden die Ergebnisse der 1. Etappe dargestellt – wie der stufenweise Entfall des Konsolidierungsbeitrags, die Erhöhung der Mineralölsteuer, die Anwendung der Bevölkerungsstatistik ab 2009, Strukturmittel für Kleinschulen sowie die Gesundheitsfinanzierung. In der 2. Etappe werden der vollständige Entfall der Konsolidierungsbeiträge, der aBS, die Mittel für finanzschwache Städte, Strukturmittel und Gesundheitsfinanzierung diskutiert. Auch weitere Maßnahmen (z.B. 24-Stunden-Pflege, Mindestsicherung, Kinderbetreuung) werden kurz angerissen.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
RfG 5(2007)4, S. 156-161
Jahr: 
2007
Bestellnummer: 
4159