Der interkommunale Finanzausgleich. Aufteilung der Erträge aus der Kommunalsteuer bei gemeindeübergreifenden Projekten

Der Kommunalsteuer kommt große Bedeutung bei der Finanzierung der gemeindeausgaben zu (= ausschließliche Gemeindeabgabe mit dem größten Aufkommen). Der Autor widmet sich daher im vorliegenden Beitrag dieser Steuer. Er zeigt negative Kompensationseffekte einer sich erhöhenden Kommunalsteuer auf (höhere Finanzkraft und daraus folgend höhere Umlagenbelastung). gleichzeitig weist er darauf hin, dass auch die Möglichkeit besteht, bei gemeindeübergreifenden Betriebsansiedelungen eine (freiwillige) öffentlich-rechtliche (interkommunale) Vereinbarung zu treffen, damit die Kommunalsteuereinnahmen auf mehrere Gemeinden aufgeteilt werden und nicht nur der erhebungsberechtigten Gemeinde (Betriebsstättengemeinde) zukommen. So können unter Umständen der Nettoertrag optimiert und die negativen Kompensationseffekte minimiert werden.

Autor/Herausgeber: 
erschienen in: 
ÖHW 52(2011), 4, S. 41-46
Jahr: 
2011
Bestellnummer: 
5401