Grundlagen, Gesetzeskommentierung und Reformansätze
In diesem Handbuch zum Finanzausgleichssystem wird ein vertiefter Einblick in den österreichischen Finanzausgleich und seine Reformerfordernisse gegeben. Der Finanzausgleich ist ein zentrales Handlungsfeld innerhalb des Bundesstaates. Mit diesem werden die Aufgaben, Einnahmen und Ausgaben den einzelnen Gebietskörperschaften zugeordnet, wobei die zunehmende Komplexität durch Aufgaben- und Finanzierungsverflechtungen Reformen notwendig macht. Der erste Teil behandelt die Grundlagen. Diese umfassen eine Begriffsbestimmung zum Finanzausgleich im föderalen Staat, eine Darstellung der Finanzbeziehungen, die Ausführung finanzverfassungsrechtlicher Grundlagen und eine Übersicht zu aktuellen Reformbedarfen. Der zweite Teil beinhaltet eine Kommentierung des Finanzausgleichsgesetz (FAG) 2024 sowie Erläuterungen zum Paktum. Im dritten Teil finden sich Stellungnahmen der Verhandlungspartner und Interessenvertretungen zum FAG 2024. Im vierten Teil werden die Weiterentwicklungsbedarfe im Finanzausgleich dargestellt. Neben einer Gesamteinschätzung zum FAG 2024 werden hier einzelne Reformaspekte genauer betrachtet, wie beispielsweise Aufgaben- und Zielorientierung, Fiskalregeln, Gemeindeautonomie, Lastenausgleich am Beispiel der Schweiz, Gesundheitsreform, Klimaschutz oder Bodenverbrauch.
