Die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden ist derzeit sehr herausfordernd. Das Wachstum der Einnahmen hält derzeit nicht annähernd mit dem Anstieg der Ausgaben Schritt. Die Steigerungen der Löhne, die Inflation und der Anstieg der Transferzahlungen sind ein extremer Ausgabentreiber.
Es bedarf Anstrengungen aller drei Gebietskörperschaften, um die Aufgabenverteilung im Bundesstaat neu zu gestalten. Da es sich hierbei um eine langfristige Maßnahme handelt und die finanzielle Situation schon jetzt dramatisch ist, müssen Städte und Gemeinden selbst Maßnahmen treffen, um den Haushalt wieder ins Lot zu bringen.
Das KDZ bietet Unterstützung
In einer ersten Phase ist es wesentlich, den Bedarf an zu mobilisierenden Finanzmitteln (Konsolidierungsbedarf) festzulegen und außer Diskussion zu stellen. Die zu mobilisierenden Finanzmittel orientieren sich am Überschuss aus der operativen Gebarung, den Tilgungsverpflichtungen und dem künftigen Investitionsbedarf einer Gemeinde.
Auf dieser Basis werden gemeinsam mit dem Auftraggeber die Ziele des Projektes mit den strategischen Zielen der Gemeinde abgestimmt und festgelegt, welche No-Gos es im Rahmen des Prozesses gibt.
Die Einsparungsvorschläge (Mehreinnahmen und Minderausgaben) werden über mehrere Wege ermittelt. Einerseits analysieren wir die Finanzdaten der Gemeinde, vergleichen diese mit Best-Practice-Beispielen anderer Gemeinden und bereiten Vorschläge auf Basis unserer langjährigen Beratungserfahrung auf. Andererseits ermitteln Führungskräfte der Gemeinde Einsparungsvorschläge auf Basis ihrer Erfahrungen. Dieser Zugang über zwei Achsen ermöglicht durch die externe Sicht und die interne Betrachtung gute Ergebnisse.
Wesentlich für den KDZ-Zugang ist eine Produkt- und Leistungskritik. Dabei werden die „freiwilligen“ Leistungen der Gemeinde hinsichtlich ihrer Notwendigkeit für die zentralen Ziele der Gemeinde analysiert und auf dieser Basis werden Vorschläge für eine Neugestaltung des Portfolios der „freiwilligen“ Leistungen gemacht. Bei verpflichtenden Leistungen können nur die Leistungsstandards verändert und der Prozess der Leistungserbringung verbessert werden.
Die Ergebnisse der internen und externen Analyse werden in einem Workshop mit den politischen Vertreter*innen der Gemeinde diskutiert. Die politischen Vertreter*innen geben die Maßnahmen auf der Grundlage einer genauen Beschreibung zur Umsetzung frei. Diese Beschreibung beantwortet folgende Fragen:
- Was bringt die Maßnahme monetär?
- Welche Auswirkung hat die Maßnahme auf die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde?
- Welche Auswirkungen hat sie auf die strategischen Ziele der Gemeinde?
- Ist die Maßnahme kurz- oder mittelfristig?
- Ist die Maßnahme einmalig oder nachhaltig?
Die zur Umsetzung freigegebenen Maßnahmen werden mit einer verantwortlichen Person und einem Umsetzungszeitpunkt versehen und in einem Umsetzungsplan verschriftlicht. Dieser Plan ist wesentlich für ein Umsetzungscontrolling.
Ein wesentlicher abschließender Schritt besteht darin, die Maßnahmen des Umsetzungsplans in konkrete Budgetzahlen überzuleiten, damit sich die Einsparungen auch in den Rechenwerken der Gemeinde zeigen. Wesentlich für den gesamten Prozess ist die laufende, ehrliche und offene Kommunikation der Prozessziele, Maßnahmen und Notwendigkeiten mit den betroffenen Stakeholdern in der Gemeinde. Diese müssen über die Notwendigkeit von Maßnahmen frühzeitig informiert und wenn möglich auch eingebunden werden, damit sie sich auf Veränderungen vorbereiten können.
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