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Europäische Governance und Städtepolitik | News

Virtuelles Treffen der Europäischen Städte für nachhaltige öffentliche Finanzen (CSPF)

Anfang Dezember hielt das Europäische Städtenetzwerk für nachhaltige öffentliche Finanzen (CSPF) ihre dritte Sitzung virtuell ab. Die Städte des Netzwerkes sind weiterhin mit den anhaltenden Folgen der Covid19-Quarantäne konfrontiert, die sich ungleichmäßig auf die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften auswirkt, wie das Barometer 2021 des Ausschusses der Regionen zeigt, das der Gruppe am Morgen des ersten Tages vorgestellt wurde und den Auftakt bildete.

Die Gespräche reichten vom Rückgang der Investitionen der lokalen Gebietskörperschaften in den letzten Jahren und der Frage, wie die Einnahmen am besten gesichert werden können, wobei innovative Praktiken aus Barcelona und Bourdeaux vorgestellt wurden, bis hin zu der Frage, wie der Finanzbedarf am besten mit den Zielen für eine nachhaltige Entwicklung in Einklang gebracht werden kann - in diesem Zusammenhang hatten wir das Glück, auf den Beitrag der Stadt Mannheim zählen zu können.

Die überragende Bedeutung von Innovation wurde durch die Erfahrungen der Stadt Wien mit ihrem eigenen Innovationslabor hervorgehoben. Bei der Innovation geht es jedoch auch darum, wie CFOs arbeiten und welche Instrumente ihnen zur Verfügung stehen, wie Amsterdam und die Stadt London hervorgehoben haben. Zu diesen Instrumenten gehören eine wirksame Visualisierung und Kommunikation, die aufzeigt, was funktioniert und was nicht, sowie die Mobilisierung von Unterstützung.

Zu den wichtigsten Erkenntnissen gehörte die Notwendigkeit, lokale und globale Erkenntnisse miteinander zu verbinden, insbesondere im Hinblick auf die SDGs, so dass nicht alle Elemente der Agenda 2030 von den Kommunalverwaltungen kompetent angegangen werden können und diese entsprechende Prioritäten setzen müssen. Ein effizientes Finanzmanagement muss mit dem Einsatz von Ressourcen dort kombiniert werden, wo sie am ehesten reale Auswirkungen haben. Dies könnte auch dazu beitragen, eine an die europäischen Städte angepasste Version des UN-SDG-Wheels zu erstellen und ein starkes Argument dafür liefern, dass die Autonomie der Städte über die lokalen Einnahmen dazu beiträgt, klare Ergebnisse zu erzielen.

Ein herzliches Dankeschön an die CSPF-Mitglieder, die dem neuen Fahrplan zugestimmt haben, der für die Jahre 2022-2023 vorgestellt und diskutiert wurde (und demnächst unter www.cspf.eu veröffentlicht wird).

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