Aufgabenorientierter Finanzausgleich am Beispiel der elementaren Kinderbetreuung

Die elementare Bildung und Betreuung in Österreich hat aufgrund der gesellschaftlich veränderten Rahmenbedingungen zahlreiche Änderungen erfahren. So wurden z. B. die Quoten in der Kinderbetreuung deutlich verbessert. Den Großteil dieser Investitionen sowie die Finanzierung des laufenden Betriebs tragen die Gemeinden. Ein Teil der im elementaren Bildungsbereich getätigten Gesamtausgaben wird durch Förderungen von Bund und Ländern gedeckt. Die verbleibenden ungedeckten Ausgaben müssen hingegen durch Leistungsentgelte und den  allgemeinen Haushalt – insbesondere mittels Ertragsanteilen und eigenen Steuern – finanziert werden. Damit ist die Kinderbetreuung ein Bereich, der zu einem sehr hohen Anteil über den Finanzausgleich finanziert wird. Dies betrifft zum einen Ertragsanteile und eigene Steuern, zum anderen Transfers von den Ländern. Letztere führen auch zu bundesländerweise unterschiedlichen finanziellen Belastungen der Gemeinden.

Daneben finden sich jedoch auch beträchtliche regionale Disparitäten hinsichtlich des Betreuungsangebotes. So ist darauf zu verweisen, dass die Gemeinden verschiedene Rahmenbedingungen vorfinden und darauf mit unterschiedlichen Betreuungsangeboten reagieren.
Die Arbeiterkammer Wien hat die Studie beauftragt, um das Modell des aufgabenorientierten Finanzausgleichs -wie im Regierungsprogramm vermerkt- auch umzusetzen.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, inwiefern die Finanzmittelverteilung im Rahmen des Finanzausgleichs dazu beitragen kann, die Finanzierbarkeit der Kinderbetreuung zu sichern und optimalerweise gleichzeitig eine Steuerung des Betreuungsangebotes zu ermöglichen. Das aktuelle Finanzausgleichsgesetz sieht keine gezielt aufgabenorientierte Verteilung der Ertragsanteile in Bezug auf die Kinderbetreuung vor. Ebenso fehlt ein Bezug zur Wirkungsorientierung. Eine solche verstärkte Aufgaben- bzw. Wirkungsorientierung wird jedoch von Expertinnen und Experten bereits seit längerem eingefordert und sollte in Hinblick auf die bevorstehenden Finanzausgleichsverhandlungen verstärkt diskutiert werden.
Ziele der Studie

• Darstellen der Grundlagen zur aktuellen Aufgabenverteilung und Finanzierung in der elementaren Bildung und Betreuung;
• Diskussion bisheriger Reformoptionen zu einer aufgabenorientierten Ausgestaltung des Finanzausgleichs in Österreich sowie Verweis auf internationale Beispiele;
• Entwicklung von Modellvorschlägen für eine Integration von aufgabenorientierten Elementen im Finanzausgleich am Beispiel der Kinderbetreuung.

Management-Summary:

Endbericht: