Grundlegende Reform des Finanzausgleichs [Transfers und Kostentragung]

Das Bundesministerium für Finanzen hat das KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung mit dem Projekt „Transfers und Kostentragung“ beauftragt, das gemeinsam mit dem Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) und der Technischen Universität Wien – Fachbereich Finanzwissenschaft und Infrastrukturpolitik (IFIP) durchgeführt wurde.
Die Transfers zwischen und innerhalb der Gebietskörperschaften sind in Österreich durch ihre Vielzahl, durch unklare Einzelwirkungen, durch teils widersprüchliche Gesamtwirkungen zwischen Transfers des sekundären und des tertiären Finanzausgleichs sowie durch hohe Transaktionskosten bestimmter Transferkategorien gekennzeichnet. Bedeutende Teilbereiche der intragovernmentalen Transfers widersprechen finanzwissenschaftlichen Grundsätzen sowie den Prinzipien von Public Governance.
Ziele (des Auftraggebers)

• Die Analyse des Status quos der Transferbeziehungen und Vorschläge zur Entflechtung der Transfersysteme zwischen den Gebietskörperschaften wie auch deren Wirkung auf die horizontale Ebene.
• Die qualitative Einschätzung der Transferbeziehungen wie auch der möglichen Transferentflechtungen – bei Bedarf quantitative Berechnungen.
• Das Erarbeiten eines Reformmodells mit ein bis zwei Alternativen, das eine Entflechtung der Transfers wie auch eine Reduzierung der Abhängigkeit der Länder von Transfers im Fokus hat.
• Der Abbau der Transferverflechtungen und die Verbesserung der Transparenz.