Grundsätzliche Reform des Finanzausgleichs: Verstärkte Aufgabenorientierung
Diese Studie wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) erstellt. Das KDZ hat gemeinsam mit den Instituten WIFO und IHS das System des Finanzausgleichs näher betrachtet und besonderes Augenmerk auf die stärkere Aufgabenorientierung in der Transferzuweisung gelegt.
Der derzeit bestehende Finanzausgleich ist die Folge einer jahrzehntelangen Entwicklung und regelt die Einnahmenverteilung der Mittel des Steuerverbundes zur Finanzierung der Aufgaben der Gebietskörperschaften. Der Begriff „Finanzausgleich― ist jedoch missverständlich, da zentrale Fragen ausgeblendet werden, wie die Frage, welche staatliche Ebene welche Aufgaben zu erfüllen hätte. Die vorliegende Studie untersucht, basierend auf der „Aufgabeneinteilung― nach der Voranschlagsverrechnungsverordnung (VRV), welche zusätzlichen Indikatoren für die Verteilung der Mittel des Steuerverbundes herangezogen werden könnten.
