ÖPNV-Finanzierung in Österreichs Städten
Die österreichischen Städte investieren in hohem Maße in den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und tragen dadurch wesentlich zu einer hohen Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger einer ganzen Stadtregion bei. Sowohl der laufende Betrieb als auch die Investitionen im ÖPNV stellen die Städte dabei vor große finanzielle Herausforderungen, da die Städte immer stärker zum ÖPNV-Bereich zuschießen müssen, ohne die Mehrausgaben im Rahmen ihrer zentralörtlichen Funktion im Finanzausgleich entsprechend abgegolten zu bekommen.
Hierbei ist auch festzuhalten, dass die finanzielle Belastung der Städte nur zu einem Teil in den Gemeindebudgets abgebildet wird, da wesentliche ÖPNV-Leistungen von gemeindeeigenen Gesellschaften erbracht werden und demzufolge nicht in den Gemeindehaushalten dargestellt werden. Dies hat jedoch zur Folge, dass in der Gemeindegebarungsstatistik nur ein Teil der tatsächlichen Belastungen der Städte durch den ÖPNV enthalten ist, sodass es hier einer gesamthaften Betrachtung von städtischem Budget und gemeindeeigenen Gesellschaften bedarf, um die tatsächliche finanzielle Belastung der Städte beurteilen zu können.
Hinzu kommt, dass die bestehenden organisatorischen und finanziellen Strukturen im ÖPNV in Österreich komplex, unübersichtlich und länderweise unterschiedlich sind.
Die Studie beinhaltet die folgenden Schwerpunkte:
- Finanzierung, finanzielle Belastung und Steuerung im städtischen ÖPNV;
- Ganzheitlicher Reformansatz nach Schweizer Beispiel;
- Reformoptionen für den städtischen ÖPNV in Österreich.
