KDZ Studies

Mehrbelastungen der Städte im Grauen Finanzausgleich

Information about the study

Author

Mitterer, Karoline

Hödl, Clemens

Haindl, Anita

Editor

KDZ

Year

2015

Category

Finanzausgleich

Wenn Aufgabenübertragungen auf die Gemeindeebene ohne entsprechende finanzielle Abgeltungen erfolgen, entstehen Mehrbelastungen für die Gemeinden im Rahmen des „Grauen Finanzausgleichs“. Darunter werden solche Maßnahmen verstanden, welche außerhalb des Finanzausgleichs stehen, jedoch unmittelbare Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen haben. Beispiele hierfür sind Mehrausgaben durch die Ausbauoffensive im Kinderbetreuungsbereich oder durch den Entfall des Vorsteuerabzuges bei Immobiliengesellschaften. Eine konkrete Abschätzung der gesamten Mehrbelastungen auf Gemeindeebene ist jedoch nur schwer möglich, da es hierzu keine vollständigen Erhebungen oder Evaluierungen gibt. Vor diesem Hintergrund wurde das KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung – vom Österreichischen Städtebund beauftragt, sich mit dieser Thematik genauer auseinanderzusetzen.

Dabei wird auf folgende Ziele fokussiert:

Aufzeigen von Entwicklungen im Finanzausgleichssystem, welche dem Grauen Finanzausgleich zugeordnet werden können. Zu nennen sind beispielsweise Steuerreformen oder das Transfersystem;
Durchführen einer Online-Befragung auf Städteebene zur Einschätzung der Mehrbelastungen der Städte in der bestehenden Finanzausgleichsperiode seit 2008 im Rahmen des Grauen Finanzausgleichs;
Einschätzung zum Konsultationsmechanismus;
Zusammenfassende Einschätzung zur Bedeutung und Problematik des Grauen Finanzausgleichs.

Kelmend Zajazi | Executive Director of NALAS

The long-term cooperation with KDZ means a lot to us at NALAS. In KDZ we found a peer that fully understands who we are.

Isabelle Verschuren | Federal Public Service Policy and Support (BOSA), CAF correspondent of Belgium

In the last years Belgium has planned and organised many different CAF activities (e.g. CAF training, Certification of CAF label) together with KDZ.

Josep Medrano | Director of Strategic Planning and Taxation, City of Barcelona

For the City of Barcelona, the collaboration with KDZ through the European "Cities for Sustainable Public Finances (CSPF)" has reached a qualitative advance.