Information about the study
Author
Biwald, Peter
Hödl, Clemens
Editor
KDZ
Published in
Wien
Year
2020
Category
Daseinsvorsorge
Die kommunale Daseinsvorsorge leistet wichtige Beiträge zur Lebensqualität und zur Entwicklung der Städte und Gemeinden als attraktive Arbeits-, Bildungs-, Freizeit- und Wohnstandorte. Die Anforderungen und damit verbundenen Ausgaben sind in diesen Bereichen in den letzten zehn Jahren stark gestiegen. Die Finanzierungsoptionen haben dabei nur eingeschränkt mitgehalten. So sind die Gemeindesteuern – insbesondere die Grundsteuer – nicht reformiert worden. Die Gebührenfinanzierung hat rechtliche Grenzen, deren Umfang und Auslegung unterschiedlich interpretiert werden.
Vor diesem Hintergrund stehen folgende Ziele in dieser Kurzanalyse im Mittelpunkt:
- Die Entwicklung der Nettoausgaben im Bereich der Daseinsvorsorge ist herausgearbeitet.
- Die zentralen Herausforderungen zur Sicherung der künftigen Finanzierung sind benannt und konkretisiert.
- Die Handlungserfordernisse und mögliche Alternativen zur Finanzierung der Daseinsvorsorge sind herausgearbeitet.