Transparente Gemeindefinanzen in Zeiten von Corona

Transparente Gemeindefinanzen in Zeiten von Corona

KDZ-Transparenzplattform www.offenerhaushalt.at zeigt vielfältiges Leistungsspektrum der Gemeinden und deren Ausgaben

Wien, 07.05.2020 - Die Bewältigung der Corona-Krise stellt Städte und Gemeinden vor große finanzielle Herausforderungen. Bis zu 2 Milliarden Euro an Einnahmenrückgang sind zu erwarten. Welche Bedeutung dieser Einnahmenrückgang auf die Leistungen der österreichischen Kommunen hat, wird bewusster, wenn man die vielfältigen Leistungen der Gemeinden betrachtet. Die KDZ-Transparenzplattform www.offenerhaushalt.at zeigt die vielfältigen Leistungen und die damit verbundenen Ausgaben von 1.140 Städten und Gemeinden anhand übersichtlicher Visualisierungen.

Kinderspielplätze, die Straßenbeleuchtung und Straßenreinigung, Kanal und Abwasser, Sozial- und Behindertenhilfe, Schulen, Kunst und Kultur, Gesundheit und Öffentliche Ordnung und Sicherheit: All das sind Leistungen, die die Gemeinden Tag für Tag für die Bevölkerung erbringen. Aufgrund der Corona-Krise wurden die Gemeinden neben den Leistungen der Daseinsvorsorge noch mit zusätzlichen Aufgaben konfrontiert: eigene Hilfspakete für die lokale Wirtschaft wurden geschnürt, Einkaufsdienste angeboten, Freiwillige koordiniert, der Öffentliche Verkehr umgestellt, finanzielle Soforthilfe für in Not geratene BürgerInnen gewährt, zusätzliche Hygiene- und Schutzausrüstung angekauft und vieles mehr. Die Städte und Gemeinden leisten großartiges.

Damit Bürgerinnen und Bürger auch nachvollziehen können, wieviel Geld ihre eigene Gemeinde wofür ausgibt, hat das KDZ im Jahr 2013 die Transparenzplattform www.offenerhaushalt.at entwickelt. Seitdem veröffentlichen 1.140 österreichische Städte und Gemeinden ihre Finanzdaten auf der KDZ-Plattform und machen ihre Haushalte damit transparent. Insbesondere in Krisenzeiten ist es umso bedeutender zu wissen, welche Leistungen eine Gemeinde erbringt und wie viel die Leistungen kosten. Transparenz dient aber nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern. Transparenz schafft Nähe und Vertrauen, liefert Informationen, gibt Auskunft über Wirkungen und Qualität und fördert die Demokratie.

Überdies müssen Städte und Gemeinden ihre Finanzdaten grundsätzlich zugänglich machen. Ein PDF-Dokument auf der eigenen Website reicht dabei aber laut Stabilitätspaket 2012 nicht mehr aus. Eine maschinenlesbare Veröffentlichung ist notwendig, offenerhaushalt.at macht dies auch für die BürgerInnen lesbar. Alle österreichischen Städte und Gemeinden sind daher angehalten ihre Finanzdaten transparent zu veröffentlichen und die Information der Bürgerinnen und Bürger im eigenen Interesse sicherzustellen.