KDZ Studies
Umsetzungsstand FAG 2017 zu Transfers an Gemeinden
Information about the study
Author
Mitterer, Karoline
Seisenbacher, Marion
Editor
KDZ
Published in
Wien
Year
2019
Category
Finanzausgleich
Mit dem FAG 2017 wurden mehrere Maßnahmen gesetzt, welche sich auch auf die Länder-Gemeinde-Transferbeziehungen auswirken. Im Rahmen einer Erst-Analyse wird der aktuelle Umsetzungsstand zu den vereinbarten Maßnahmen erhoben und diskutiert. Dies betrifft insbesondere die Zusatzmittel bei BZ-Mitteln (ehemaliger Finanzkraftausgleich), die ÖPNV-Förderung und die Mittel für die Eisenbahnkreuzungen. Es soll auch auf die Auswirkungen bereits umgesetzter Maßnahmen wie die Finanzzuweisung zur nachhaltigen Haushaltsführung (Strukturfonds) oder den Kostenersatz Migration und Integration eingegangen werden.