Kommunale Entschuldungs- und Konsolidierungsprogramme

Programme in Deutschland und Ausgestaltungsvarianten für Österreich

Dieser Bericht - Im Auftrag des Österreichischen Städtebundes - beinhaltet eine Gesamtsicht zur kommunalen Verschuldung, einen Überblick über den aktuellen Stand zu Entschuldungs- und Konsolidierungsprogrammen in Deutschland, sowie einen Vorschlag zur Umsetzbarkeit von Erntschuldungs- und Konsolidierungsprorammen in Österreich.

In Deutschland ist die finanzielle Situation in mehreren Gemeinden und Städten prekär. Diese benötigen daher entsprechende Unterstützungsmaßnahmen, um sich aus der Verschuldungsspirale wieder lösen zu können. Deshalb bestehen in den Ländern verschiedene kommunale Entschuldungsfonds und Konsolidierungshilfen für die kommunale Ebene. Auch in Österreich weisen einzelne Städte und Gemeinden eine hohe Verschuldung auf, welche aus eigener Kraft kaum bewältigbar ist, ohne gravierende Einschnitte im Leistungsangebot in Kauf nehmen zu müssen. Vor diesem Hintergrund interessiert, ob auch in Österreich ein Entschuldungs- und Konsolidierungsprogramm installiert werden kann. Dabei wäre insbesondere zu klären, wie ein solches Programm ausgestaltet sein könnte bzw. wo dieses ansetzen kann. Im Rahmen dieses Argumentationspapiers werden daher die folgenden Zielsetzungen festgehalten:

• Überblick über die Verschuldungssituation in Österreich: Hier soll eine Gesamtsicht zur kommunalen Verschuldung gegeben werden.
• Überblick über Entschuldungs- und Konsolidierungsprogramme in Deutschland: Ein entsprechender Überblick über bisher bestehende Programme zeigt die Möglichkeiten auf, wie Entschuldungs- und Konsolidierungsprogramme grundsätzlich konzipiert und umgesetzt werden können.
• Ausgestaltungsvarianten für Entschuldungs- und Konsolidierungsprogramme in Österreich: Schließlich interessiert, welche Möglichkeiten es in Österreich gibt, ein Programm zu installieren, um den Gemeinden und Städten eine Entschuldung zu ermöglichen.