KDZ Studies

Elemente des FAG 2008 zur Abgeltung zentralörtlicher Funktionen

Information about the study

Author

Mitterer, Karoline

Editor

KDZ

Year

2014

Einschätzung zum abgestuften Bevölkerungsschlüssel und weiteren Elementen mit zentralörtlichem Bezug i.w.S.
Ein Diskussionspapier

In § 4 Finanzverfassungsgesetz 1948 wird festgehalten, dass die Grenzen der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinden nicht überschritten werden dürfen und eine entsprechende Finanzausstattung der Gemeinden gegeben sein muss. Dabei wird ausgeführt, dass die Regelungen in Übereinstimmung mit der Verteilung der Lasten der öffentlichen Verwaltung zu erfolgen haben. Das Finanzausgleichsgesetz hat seit seiner Entstehung sehr vielfältige Entwicklungsschritte durchlebt, wodurch sich auch die Verteilungswirkungen auf die einzelnen Gemeinden deutlich verändert haben. Insbesondere Städte erbringen neben Basisaufgaben (z.B. Kinderbetreuungsbereich, Schulen) auch zentralörtliche Aufgaben (z.B. Infrastruktureinrichtungen im Sport- und Freizeitbereich). Hier stellt sich die Frage, inwieweit die Abgeltung zentralörtlicher Aufgaben auch im Finanzausgleich abgebildet werden und ob diese Regelungen im Laufe der Jahre verändert wurden.

Kelmend Zajazi | Executive Director of NALAS

The long-term cooperation with KDZ means a lot to us at NALAS. In KDZ we found a peer that fully understands who we are.

Isabelle Verschuren | Federal Public Service Policy and Support (BOSA), CAF correspondent of Belgium

In the last years Belgium has planned and organised many different CAF activities (e.g. CAF training, Certification of CAF label) together with KDZ.

Josep Medrano | Director of Strategic Planning and Taxation, City of Barcelona

For the City of Barcelona, the collaboration with KDZ through the European "Cities for Sustainable Public Finances (CSPF)" has reached a qualitative advance.