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Das Finanzausgleichsgesetz weist eine Vielzahl an Regelungen auf, welche gemeinsam auf die Finanzausstattung der Gemeinden wirken.

Diese Studie wurde anlässlich des Österreichischer Städtetags 2014 erstellt.

In diesem Bericht erfolgt eine umfassende Betrachtung der Auswirkungen der Transferbeziehungen zwischen Ländern und Gemeinden auf die finanzielle Situation der Gemeinden.

Die Wohnbauförderung hat die Zielsetzung, leistbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig bestehen ergänzende Maßnahmen durch die Länder und Gemeinden – meist in Form von Wohnbeihilfen –, um die Wohnungskosten für einkommensschwache Haushalte zu reduzieren.

Die österreichischen Städte investieren in hohem Maße in den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und tragen dadurch wesentlich zu einer hohen Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger einer ganzen Stadtregion bei.

Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise der letzten Jahre hat zu einer Neugestaltung der EU-Steuerungsstruktur geführt, welche in den letzten Monaten im Rahmen des Europäischen Semesters von EU-Verordnungen und Richtlinien (Sixpak. Twopack) und durch den Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion (umgangsprachlich Fiskalpakt) konkretisiert wurde.

Die derzeitige Struktur, Steuerung und Finanzierung von kommunalen Aufgaben ist komplex und in hohem Maße historisch gewachsen. Sich verändernde Rahmenbedingungen stellen die Städte und Gemeinden je nach geografischer oder sozio-demografischer Situation vor neue Herausforderungen, sodass es einer differenzierteren Betrachtung von kommunalen Aufgaben bedarf.

Der vorliegende Bericht stellt eine Ergänzung zum Hauptbericht „Struktur, Steuerung und Finanzierung von kommunalen Aufgaben in Stadtregionen“ dar und konzentriert sich auf die Erstellung und Interpretation von Stadtregionsprofilen dreier ausgewählter Stadtregionen (Innsbruck, Salzburg, Wiener Neustadt) und geht damit auf die unterschiedlichen Rahmenbedingungen der einzelnen Gemeinden einer Stadtregion hinsichtlich Grund- und Strukturdaten sowie hinsichtlich der finanziellen Situation ein.

Social Media bzw. Soziale Medien bezeichnet digitale Medien und Technologien (Social Software), die es NutzerInnen ermöglichen, sich untereinander auszutauschen und mediale Inhalte einzeln oder in Gemeinschaft zu gestalten.

Vorliegende Studie beinhaltet eine kritische Analyse der Transferverflechtungen der österreichischen Gemeinden mit den jeweiligen Bundesländern. Dabei sollen die Förder- und Transferpraxis in ausgewählten Aufgabenbereichen untersucht werden.

Die Förder- und Transferpolitik der Länder gegenüber den Gemeinden führt zu tendenziell steigender und auch unterschiedlicher Belastung der Gemeindefinanzen. Mit dieser Transferpolitik wird neben dem Lastenausgleich primär ein Ressourcenausgleich verfolgt, der zu starken Verschiebungen bei der Finanzkraft und damit des finanziellen Gestaltungsspielraumes der Gemeinden führt.

Die finanzielle Absicherung von Pflege und Betreuung für Bedürftige wird zu einem immer stärkeren Kostenfaktor im Sozialwesen in Österreich. Davon sind auch Österreichs Städte und Gemeinden maßgeblich betroffen.

Dieses Paper wurde beim Österreichischen Städtetag 2011 als Diskussionspapier in den Arbeitskreis Aufgabenorientierung im Finanzausgleich eingebracht.

Die vorliegende Studie - beauftragt vom Bundesministerium für Finanzen - verfolgt im Hinblick auf mögliche Eckpfeiler einer grundlegenden Reform des österreichischen Finanzausgleichs vier wesentliche Ziele:

Im Auftrag des Österreichischen Verbandes gemeinnütziger Bauvereinigungen - Revisionsverband und der Wohnbauförderungsabteilung der Bundesländer erstellte das KDZ die Studie: Schaffung von Public Value. Zentrale Aspekte und strategische Konsequenzen am Beispiel der gemeinnützigen Wohnungswirtschaft.

Das Bundesministerium für Finanzen hat das KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung mit dem Projekt „Transfers und Kostentragung“ beauftragt, das gemeinsam mit dem Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) und der Technischen Universität Wien – Fachbereich Finanzwissenschaft und Infrastrukturpolitik (IFIP) durchgeführt wurde.

Im Zuge der Diskussion über eine Verwaltungs- und Finanzausgleichsreform wird oft argumentiert, kleinteilige Gemeindestrukturen würden einer effizienten und kostengünstigen staatlichen Aufgabenerfüllung entgegenstehen.

Diese Studie wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) erstellt. Das KDZ hat gemeinsam mit den Instituten WIFO und IHS das System des Finanzausgleichs näher betrachtet und besonderes Augenmerk auf die stärkere Aufgabenorientierung in der Transferzuweisung gelegt.

In Zusammenarbeit mit der Stadt Wien hat das KDZ ein Vorgehensmodell für die Implementierung von Open-Government-Initiativen entwickelt. Sie steht ab sofort in der aktuellen Version 3.0 zur freien Nutzung zur Verfügung.